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Hochpreisinsel Schweiz

In der Schweiz zahlt man für viele Produkte sogenannte "Schweiz-Preise" (Zitat Martullo).

Eidgenössisches Departement für , und Forschung WBF schreibt dazu 2012:

Die Preise von Konsumgütern in der Schweiz liegen im langfristigen Vergleich  mehr als einen Viertel  über dem des europäischen Auslandes (relatives Preisniveau gemäß Kaufkraftparitäten von Eurostat für 2011). Das hohe Preisniveau stellt ein großes volkswirtschaftliches Problem dar, beeinträchtigt es doch die internationale Konkurrenzfähigkeit des Landes. Die Ursachen für das Phänomen sind mannigfaltig.

Zu nennen sind mangelnder Wettbewerb, administrierte Preise oder die Abschottung des schweizerischen Marktes mit technischen Handelshemmnissen oder Agrarzöllen. Eine neue Aktualität hat das Thema durch die Frankenstärke und die teilweise mangelnde Weitergabe von Einkaufsvorteilen aus dem Euroraum erhalten.

Wettbewerbsbeschränkungen kann durch eine konsequente Anwendung des Kartellgesetzes und des Binnenmarktgesetzes begegnet werden. Wo die Herstellung von Wettbewerb nicht möglich ist, etwa bei natürlichen Monopolen wie Netzinfrastrukturen, greift die Preisüberwachung.

Technische Handelshemmnisse werden durch die Übernahme des so genannten Cassis-de-Dijon-Prinzips abgebaut und durch den der Rechtsharmonisierung mit dem umgebenden Ausland, den dieses Vorhaben ausgelöst hat.

Das Bundesgesetz über technische Handelshemmnisse wurde per 1. Juli 2010 entsprechend revidiert. Die Revision und die dadurch ausgelösten Folgearbeiten haben zu einem maßgebenden Abbau technischer Handelshemmnisse beigetragen, wie ein im April 2013 veröffentlichter Bericht zu den Auswirkungen ergab. Die Liberalisierungen führten auch zu gewissen preissenkenden Effekten, auch wenn sich keine messbare Preissenkung durch das Cassis-de-Dijon-Prinzip isoliert betrachtet ableiten lässt.

Durch wettbewerbsbeschränkende Vertikalabreden, technische Handelshemmnisse und durch den Patentschutz können Parallelimporte verhindert werden. Diese Beschränkungen des grenzüberschreitenden Handels wirken sich als Stütze der Hochpreisinsel aus. Neben dem technischen Recht hat das Parlament deshalb auch die Einfuhrmöglichkeiten bei Gütern, die einem Patentschutz unterliegen, angepaßt.

In Zuge der Frankenstärke ist das Phänomen der Hochpreisinsel wieder deutlicher hervorgetreten.. Eine ökonometrische Analyse zur Weitergabe von Wechselkursvorteilen an Schweizer Preise im Auftrag des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) für 25 Güterkategorien zwischen Mai 2003 und März 2012 zeigt, daß die Wechselkursweitergabe auf Importpreise je nach Güterkategorie zwischen 0% und 65% liegt, diejenige auf Konsumentenpreise zwischen 0% und 25%. Die Bestimmungsgründe des Preißetzungsverhaltens bleiben aber sehr vielfältig.

Der Bundesrat hat 2011 wegen der mangelnden Weitergabe von Wechselkursvorteilen verschiedene Maßnahmen zugunsten der Endkunden ergriffen. Erstens wurden die Preisüberwachung und die Wettbewerbskommission mit je vier zusätzlichen Stellen bis Ende 2013 personell verstärkt, damit sie ihre bestehenden rechtlichen Möglichkeiten besser ausschöpfen können.

Zweitens wurden zusätzliche Mittel für eine verbesserte Konsumenteninformation gesprochen. Weiter hat der Bundesrat eine Revision des Artikels 5 des Kartellgesetzes eingeleitet. Diese soll namentlich die rechtliche Durchsetzung der Ansprüche auf Querlieferungen in Händlernetzen wesentlich vereinfachen.

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06.05.2017, 16:20
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